Austausch mit Vertretern des Nationalen Volkskongresses

Ebenso wie in Deutschland verfügen die parlamentarischen Vertretungen in China über eigene Geschäftsordnungen, die die internen Arbeitsabläufe regeln. Die Geschäftsordnung des Nationalen Volkskongresses sowie die Geschäftsordnung des Ständigen Ausschusses des Nationalvolkskongresses in
China sollen demnächst novelliert werden.

Vor diesem Hintergrund hat das CDIR mit der Unterstüzung der Friedrich-Ebert-Stiftung
einen direkten Austausch zwischen den beteiligten Mitarbeitern des Ständigen

Ausschusses des Nationalen Volkskongresses mit zwei Experten aus Deutschland organisiert,
Herrn Thomas Hadamek, dem für Parlamentsrecht zuständigen Ministerialrat
der Bundestagsverwaltung (Referat PD 2) und Herrn Michael Schäfer, Geschäftsführer der
SPD-Fraktion. Die Veranstaltung fand am 17.06.2019 in Beijing statt.

Die deutschen Experten haben auf Wunsch der chinesischen Seite u.a. folgende Aspekte
des deutschen Systems näher erläutert: die Regeln zu parlamentarischen Abstimmungen,
sowie die parlamentarische Kontrolle der Exekutive, dabei stellten sie u.a. auch das
Instrument der kleinen und großen Anfragen vor. Im Rahmen der Veranstaltung stellten die
chinesischen Kollegen zahlreiche Rückfragen und beide Seiten diskutierten die angesprochenen
Themen intensiv. Beide Seite fanden den Austausch inspiriend und gewinnbringend.