14. Chinesisch-Deutsches Forum des Verfassungsrechtsdialoges

Peking, 14.09.2024.

Die 14. Tagung zum bilateralen Forum des Verfassungsrechtsdialoges hat das CDIR zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der „hauseigenen“ Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht veranstaltet. Zu den über 50 Teilnehmern zählten insbesondere der aus Deutschland angereiste Schirmherr des Forums und ehem. dt. Bundesverfassungsrichter, Herr Prof. Reinhard Gaier, sowie dutzende chinesische Hochschullehrer, die vom CDIR-Direktor, Herrn Prof. Xie Libin, eingeladen worden waren. Frau Dr. Anna Quast, Richterin des Oberlandesgerichts Karlsruhe, und Herr Dr. Lucas Kemnitz, Richter am Landesgericht Heidelberg, sowie Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung und einige interessierte Doktoranden komplettierten die Runde.

Schirmherr des Forums – Herr Prof. Reinhard (ehem. dt. Bundesverfassungsrichter)

Die Berufsfreiheit – Abwehrrecht, Schutzpflicht und Teilhaberecht

Im Zentrum der diesjährigen Tagung stand die verfassungsrechtliche Berufsfreiheit. Prof. Reinhard Gaier eröffnete die Tagung inhaltlich mit einer Einführung zur deutschen Berufsfreiheit und dessen Funktion als Abwehrrecht. Nachdem Herr Prof. Xie Libin den Schutzbereich der chinesischen Berufsfreiheit vorgestellt hatte, ging die Tagung mit Fachvorträgen in die nächste Runde. Im bilateralen Diskurs, der durchgängig von Dolmetschern unterstützt wurde, konnte u.a. zum chinesischen Recht über den Vergleich mit dem deutschen Modell herausgearbeitet werden wie aus der Berufsfreiheit auch Schutzpflichten und Teilhaberechte abgeleitet werden. Daneben wurde die Stellung der Berufsfreiheit im chinesischen Sozialstaat und die Reichweite der „negativen“ und „positiven“ Schutzwirkung der Berufsfreiheit im chinesischen Recht als besonderere Themenschwerpunkt herausgearbeitet.

Diskussion und Vernetzung

Abgerundet wurde die Tagung durch engagierte interaktive Diskussionsrunden. Insgesamt wurde nicht nur der fachliche Austausch als bereichernd empfunden, sondern auch die Möglichkeit, bestehende Netzwerke zu vertiefen und neue Kontakte zu knüpfen. Die Tagung war ein weiterer fruchtbarer Austausch zum deutsch-chinesischen Verfassungsrechtsdialog und ebnete erneut den Weg für zukünftige Dialoge im Rahmen des bilateralen Forums.

Bei Interesse an der pdf-Version des Tagungsbands kontaktieren Sie: balbene [at] outlook.de